09.04.2017

Medinetz Ulm: Gesundheit ist ein Menschenrecht - unabhängig vom Aufenthaltsititel

BAG-Information von Medinetz Ulm vom 7. April 2017

Anlässlich des Weltgesundheitstages 2017 macht Medinetz Ulm zusammen mit der Bundesarbeitsgruppe (BAG) Gesundheit / Illegalität darauf aufmerksam, dass viele Menschen, die in Deutschland ohne Papiere leben, keinen Zugang zur medizinischen Versorgung haben. Nehmen Menschen ohne Papiere Gesundheitsleistungen in Anspruch, droht ihnen die Meldung an die Ausländerbehörde und damit die Abschiebung. Gesundheit ist aber ein Menschenrecht. Der Verein Medinetz Ulm - eine Initiative von Medizinstudenten - bietet in Zusammenarbeit mit Ärzten aus der Region in Ulm eine Sprechstunde für Menschen ohne Papiere und ohne Krankenversicherung an, die auch anonym genutzt werden kann.

Gesundheit ist ein Menschenrecht! Viele Menschen, die in Deutschland ohne Papiere leben haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Das muss geändert werden! Anlässlich des Weltgesundheitstages 2017 wollen wir als Medinetz Ulm e.V. gemeinsam mit der Bundesarbeitsgruppe (BAG) Gesundheit/Illegalität auf Missstände aufmerksam machen:
 
Nehmen Menschen ohne Papiere Gesundheitsleistungen in Anspruch, droht ihnen die Meldung an die Ausländerbehörde und damit die Abschiebung. Gesundheit ist aber ein Menschenrecht. Nirgends im UN-Sozialpakt steht, dass dieses Recht an Herkunft, sozialen oder aufenthaltsrechtlichen Status oder andere Merkmale geknüpft ist. Auch das deutsche Grundgesetz mit seinem Bekenntnis zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten verpflichtet Staat und Gesellschaft einen ungehinderten Zugang zu einer bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Hier wird der Staat seiner Pflicht nicht gerecht.
 
Nicht alle Menschen können sanktionslos von ihren grundlegenden Rechten Gebrauch machen. Die Zivilgesellschaft ist gefragt, sich für diese gesundheitlich unversorgte Gruppe anwaltschaftlich politisch und praktisch einzusetzen, um für alle Menschen das Recht auf Gesundheit zu verwirklichen.
 
Medinetz Ulm e.V. engagiert sich deshalb in der Bundesarbeitsgruppe (BAG) Gesundheit/Illegalität. In diesem Netzwerk arbeiten Sachverständige aus der medizinischen Praxis, aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, nichtstaatlichen Organisationen und der Wissenschaft zusammen.
 
Vertreten sind lokale Anlaufstellen, aber auch bundesweit tätige Organisationen. Insgesamt umfasst das Netzwerk derzeit über 70 Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen. Die BAG hat sich zur Aufgabe gemacht, in der Öffentlichkeit und in der politischen Diskussion für einen diskriminierungsfreien Zugang zum Gesundheitssystem für Menschen ohne Papiere einzutreten.
 
Die BAG Gesundheit/Illegalität hat ein aktuelles Arbeitspapier veröffentlicht, das einen Überblick über rechtliche Möglichkeiten und regionale Praxis-Ansätze gibt:
 
http://www.medinetz-ulm.de/aktuelles/bag-arbeitspapier/

Medinetz Ulm e.V.

.